Framing keine Urheberverletzung

Der Bundesgerichtshof (BGH; BGH, Beschluss v. 16.05.2013, Az. I ZR 46/12) hatte den europäischen Richtern die entsprechenden Fragen zur Verlinkung von urheberrechtlich geschützten Inhalten zur Entscheidung vorgelegt. Konkret wollte der BGH wissen, ob die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite (Einbettung eines Youtube-Videos) eine Urheberrechtsverletzung darstelle.

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Urheberrecht Zum Schutz von Werken der angewandten Kunst

Wie der BGH laut Pressemitteilung nun entschieden hat (Urteil vom 13. November 2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug), sind an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Gegenstand der Entscheidung waren gezeichnete Entwürfe einer Spielwarendesignerin für einen Zug aus Holz.

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Schutz von Werbeslogans

Schmiegsam wie ein Frühlingsfalter bin ich im Forma Büstenhalter … Werbeslogans, auch Claims genannt, erlangen oft eine hohe Bekanntheit. Sie werden daher gerne auch einmal kopiert. Werbeclaims können aber Schutz genießen. Wann das Urheberrecht greift oder ein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, lesen Sie in diesem Artikel, der sich auch mit dem aktuellen Beschluss des OLG Frankfurt (vom 03.08.2011, Az. 6 W 54/11) beschäftigt.

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