Kritische Meinungsäußerungen können dann das Persönlichkeitsrecht verletzen, wenn die Meinung auf unwahren Tatsachen basiert. Das hat das Landgericht Köln entschieden. Vorausgegangen war ein Streit zwischen einem Unternehmen, das im Bereich der Energieversorgung tätig war und einem eingetragenen Verein, der die Interessen von Verbrauchern vertritt. Dieser ließ in der Tageszeitung „taz“ im Kern die Äußerung verbreiten, … Weiterlesen
Darf man seine Meinung in einem Bewertungsportal auch anonym äußern? Für die Richter der OLG Hamm steht dies außer Frage.
In einem Hinweisbeschluss (OLG Hamm, Beschluss v. 03.08.2011, Az. I-3 U 196/10), der nach einer Vorberatung erging, hat das OLG Hamm einem Berufungsführer seine Ansicht zur Meinungsäußerungsfreiheit mitgeteilt.