Rolf Becker, Autor bei Versandhandelsrecht

Abschied und Dank für Ihr Interesse!

31. Januar 202420. Dezember 2023 von Rolf Becker

Alles Gute geht einmal zu Ende. Nach mehr als 30 Jahren anwaltlicher Tätigkeit werden mein Kollege Dr. Albrecht Wienke und meine Person Rolf Becker mit Ablauf des Jahres beruflich kürzertreten. Die Kanzlei WIENKE & BECKER wird daher zum 31. Dezember 2023 ihre Pforten schließen. Versandhandelsrecht.de wird jedoch für Sie weiterbestehen. Hier informieren Sie in Zukunft … Weiterlesen

Vertragsstrafe wegen Wayback Machine?

31. Januar 202413. April 2023 von Rolf Becker

Wurden Sie abgemahnt und haben eine Unterlassungserklärung abgegeben? In diesem Fall müssen Sie dafür sorgen, dass rechtswidrige Werbung verschwindet und nicht wiederholt wird. Dass man allerdings die Vergangenheit nicht löschen kann, wurde nun auch gerichtlich bestätigt.

Keine Haftung des Affiliate-Programmbetreibers für Wettbewerbsverstöße des Affiliates

31. Januar 202410. April 2023 von Rolf Becker

Werden Affiliate-Partner eingesetzt, um die Waren und Leistungen des eigenen Unternehmens zu bewerben, stellt sich häufig die Frage, wer für eine irreführende Werbung wettbewerbsrechtlich haftet, die vom Affiliate-Partner begangen werden. Der BGH hat diese Frage nun geklärt.

OLG Karlsruhe erleichtert datenschutzrechtliche Einbindung von US-Tochtergesellschaften

31. Januar 202412. September 2022 von Rolf Becker

Das OLG Karlsruhe hat in einem in der Praxis viel beachteten Beschluss gegen die Vergabekammer Baden-Württemberg entschieden, dass eine potentielle Einflussnahme aus den USA nicht ausreicht, um wegen datenschutzrechtlicher Bedenken ein Unternehmen aus der Vergabe auszuschließen.

Paypal, Sofort und Co: Zusatzgebühren zulässig

31. Januar 202429. März 2021 von Rolf Becker

Lange Zeit war umstritten, ob im Online-Shop für Zahlungen des Verbrauchers via PayPal oder Sofort zusätzliche Gebühren verlangt werden können. Der BGH hat diese Frage nun geklärt.

BGH: Cookies nur mit aktiver Einwilligung

31. Januar 202428. Mai 2020 von Rolf Becker

Gerade erst hat eine Umfrage ergeben, dass sich zwei Drittel aller Internetnutzer von Cookie-Bannern gestört fühlen und sie ohne jedes weitere Lesen einfach wegklicken. Die Verwendung solcher Banner bleibt aber verpflichtend. Der BGH hat heute entschieden, dass Cookies nur mit einer Einwilligung gesetzt werden dürfen.

Eine Gebrauchsanweisung muss in deutscher Sprache gehalten sein

31. Januar 20249. April 2020 von Rolf Becker

Wer Produkte verkauft, bei dessen Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung bestimmte Regeln zu beachten sind, muss zusammen mit dem Produkt eine Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache mitliefern. Fehlt diese, liegt ein Wettbewerbsverstoß vor. Besonders beim Drop-Shipping kann diese Regel Probleme bereiten.

Ausblick 2019: Neues Recht

31. Januar 202420. Dezember 2018 von Rolf Becker

Noch in diesem Dezember 2018 gab es neue gesetzliche Verpflichtungen für den Handel. Verpackungsgesetz und Geoblocking-Verordnung (Geoblocking-VO) werfen einige Fragen auf. Auch in 2019 geht es weiter mit Umsatzsteuern, EU-Anpassungen im Markenrecht und vieles mehr.

FAQ zur Geoblocking-Verordnung

31. Januar 202431. Oktober 2018 von Rolf Becker

Die EU-Kommission will den Binnenmarkt und den grenzüberschreitenden Handel weiter stärken. Aus diesem Grund gilt ab dem 3. Dezember 2018 die sog. Geoblocking-Verordnung, mit der ungerechtfertigte Diskriminierung aus Gründen der Herkunft der Kunden verboten wird. Welche Folgen die neue Verordnung für Sie und für Ihr Unternehmen hat, erklären wir Ihnen in unseren FAQ

01806-Nummer keine Kundenhotline

31. Januar 202413. September 2018 von Rolf Becker

Auf Klage der Verbraucherzentrale Bayern gegen einen Pay-TV-Anbieter entschied das LG München (Urt. v. 01.08.2018, 37 O 15341/17), dass die bei der 01806-Nummer anfallenden Kosten für eine Kundenhotline unzulässig sind.