Das Fernabsatzrecht ist das Herz des Distanzhandels im B2C-Bereich. Unternehmer, die in diesem Bereich tätig sind, finden in diesem Gebiet ihr rechtliches Handwerkszeug. Dieses Rechtsgebiet ist von einer stetigen Entwicklung und fast täglichen Gerichtsentscheidungen geprägt. Der Hintergrund ist, dass in wohl keinem Rechtsgebiet mehr abgemahnt wird. In dieser Kategorie geht es um rechtliche Basics wie z.B. die Inhalte eines Impressums. Aber auch die Profis kommen hier nicht zu kurz. Wie geht man mit einem Widerruf des Kunden um? Was schreibt die Geoblocking-Verordnung vor? All diese Fagen (und natürlich noch mehr) beantworten wir hier.
Was gehört eigentlich zwingend in eine Widerrufsbelehrung? Muss eine Telefonnummer angegeben werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Frage jüngst verneint. Aber lässt sich diese Entscheidung mit den Vorgaben der Verbraucherrechterichtlinie in Einklang bringen? Wohl kaum.
Der Online-Handel ist geprägt von zahlreichen gesetzlichen Informationspflichten. Ständig treten neue hinzu. Doch jetzt soll etwas Seltenes geschehen: Der Gesetzgeber will die Informationspflicht zur außergerichtlichen Streitbeilegung streichen! Und die EU will die sog. OS-Plattform abschaffen.
Der EuGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wie ein Bestellbutton zu beschriften ist, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht feststeht, ob der Verbraucher am Ende etwas zahlen muss. Wann greifen die Pflichten der Button-Lösung?
Ab dem 13. Dezember 2024 gilt eine neue EU-Produktsicherheitsverordnung. Bislang gilt die Produktsicherheitsrichtlinie, die in Deutschland mit dem Produktsicherheitsgesetz in nationales Recht umgesetzt wurde. Die neue Verordnung wird aber unmittelbar gelten und die bisherigen nationalen Vorschriften verdrängen. Wir klären die wichtigsten Fragen.
Künftig sollen Verbraucher einen online geschlossenen Vertrag über einen Widerrufsbutton im Online-Shop widerrufen können. Das geht aus einer neuen EU-Richtlinie hervor. Diese muss noch in deutsches Recht umgesetzt werden. Wir erklären Ihnen, was auf Sie zukommt.
In vielen Online-Shops müssen Kunden ihre Geburtsdaten eingeben. Aber ist dies rechtens? Das OVG Niedersachsen hat nun bestätigt, dass eine Online-Apotheke das Geburtsdatum der Kunden nicht verpflichtend abfragen darf. Kann dies auch für andere Online-Shops gelten?
Nach zwei Jahren war es wieder an der Zeit, sich mit den rechtlichen Entwicklungen rund um das Widerrufsrecht zu beschäftigen. Aber nicht nur ein Blick zurück, auch ein Blick in die Zukunft war wichtig, denn es stehen große Neuerungen vor der Tür: Der Widerrufsbutton.
Wie Rolf Becker bereits angekündigt hat, hat die Kanzlei WIENKE & BECKER zum 31. Dezember 2023 ihre Pforten geschlossen.
Die gute Nachricht: Versandhandelsrecht wird es weiter geben. Die Seite wird jetzt von TCI Rechtsanwälte betrieben. Wir wollen Sie wie gewohnt über die aktuellen Entwicklungen im Versandhandelsrecht auf dem Laufenden halten.
Alles Gute geht einmal zu Ende. Nach mehr als 30 Jahren anwaltlicher Tätigkeit werden mein Kollege Dr. Albrecht Wienke und meine Person Rolf Becker mit Ablauf des Jahres beruflich kürzertreten. Die Kanzlei WIENKE & BECKER wird daher zum 31. Dezember 2023 ihre Pforten schließen. Versandhandelsrecht.de wird jedoch für Sie weiterbestehen. Hier informieren Sie in Zukunft … Weiterlesen
Zur Erleichterung für Unternehmen hat der Gesetzgeber die Muster-Widerrufsbelehrung geschaffen. Wer diese verwendet, genießt die gesetzliche Vermutung, dass dann korrekt über das Widerrufsrecht belehrt wird. Der BGH hat nun klargestellt, unter welchen Bedingungen diese gesetzliche Vermutung greift.