Fernabsatzrecht

Das Fernabsatzrecht ist das Herz des Distanzhandels im B2C-Bereich. Unternehmer, die in diesem Bereich tätig sind, finden in diesem Gebiet ihr rechtliches Handwerkszeug. Dieses Rechtsgebiet ist von einer stetigen Entwicklung und fast täglichen Gerichtsentscheidungen geprägt. Der Hintergrund ist, dass in wohl keinem Rechtsgebiet mehr abgemahnt wird. In dieser Kategorie geht es um rechtliche Basics wie z.B. die Inhalte eines Impressums. Aber auch die Profis kommen hier nicht zu kurz. Wie geht man mit einem Widerruf des Kunden um? Was schreibt die Geoblocking-Verordnung vor? All diese Fagen (und natürlich noch mehr) beantworten wir hier.

BGH: Ort der Nacherfüllung

16. Mai 2011 von Helena Golla

Wo muss ich als Händler eigentlich meiner Pflicht zur Nacherfüllung nachkommen? Ist das mein Sitz oder muss ich zum Kunden oder muss ich dort hin, wo die Sache sich befindet? Hat man den defekten Kaufgegenstand im Laden um die Ecke erworben, fällt die Entscheidung für den Kunden nicht schwer. Man geht zum Händler zurück, unterrichtet … Weiterlesen

Paketzustellung beim Nachbarn

31. Januar 20247. März 2011 von Rolf Becker

Eigentlich sind wir doch immer dankbar, wenn eine von uns erwartete Sendung beim Nachbarn abgegeben wurde und wir nicht mühsam im Rahmen der Öffnungszeiten zur Filiale des Zustellers laufen müssen, um dort das Packet entgegen zu nehmen. Alles wunderbar, solange das Verfahren klappt und wir Kenntnis davon erlangen, welcher Nachbar das Packet entgegen genommen hat und es schließlich zeitnah und wohlbehalten bei uns ankommt.

Erotik-Toy Badeenten-Vibrator kein Hygieneartikel

31. Januar 202416. Februar 2011 von Rolf Becker

Leicht anrüchig klingt es schon, womit sich das OLG Koblenz (Az.: 9 W 680/10) zu beschäftigen hatte: Es ging u.a. um Erotik-Spielzeug, nämlich Badeenten mit Vibratorfunktion. Die possierlichen Tierchen verkaufte der Antragsteller mit und ohne Sonderfunktion über seinen Onlineshop im Internet.

Verstoß eBay-Grundsätze nicht wettbewerbswidrig

31. Januar 202425. Januar 2011 von Rolf Becker

Für den Handel auf eBay gelten neben den ohnehin natürlich auch dort Geltung beanspruchenden wettbewerbsrechtlichen Regelungen Besonderheiten: die eBay-Grundsätze. Es geht dort um verbotene und fragwürdige Artikel, darüber hinaus sind bestimmte Vorgehensweisen geregelt, die beim Einstellen von Artikeln nicht zulässig sind und es werden Methoden behandelt, die während des Verkaufsabschlusses nicht zulässig sind.

Impressum bei Baustellenseiten

31. Januar 202420. Januar 2011 von Rolf Becker

Wer seine Website überarbeitet, unternimmt dies in der Regel nicht im Live-Betrieb. Häufig werden dann für die Zeit der Umstellung Baustellen-Seiten geschaltet, über die der Nutzer über den Umbau informiert wird. Sobald im Hintergrund alle Arbeiten beendet wurden, geht die richtige Seite wieder live. Aber muss auf der Baustellenseite ein Impressum sein?

BGH: Nettopreiswerbung B2B richtig werben

31. Januar 202418. Januar 2011 von Rolf Becker

Im Internet kann naturgemäß jedermann eine Seite besuchen. Wer B2B anbietet, also gegenüber gewerblichen Abnehmern und Wiederverkäufern, der möchte gerne ohne Nachteile gegenüber dem Wettbewerb mit Nettopreisen werben können.

Wann richtet sich Shop ins Ausland

31. Januar 202412. Januar 2011 von Rolf Becker

Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (C 585/08 und C 144/09 vom 7. Dezember 2010) mit der Frage beschäftigt, wann sich ein OnlineShop an ausländische Kunden richtet und dementsprechend im Streitfall das Gericht im Staat des Kunden zuständig ist.

Neuerungen in 2011

31. Januar 202410. Januar 2011 von Rolf Becker

Auch das Jahr 2011 hält wieder zahlreiche rechtliche Neuerungen bereit. Wieder mit dabei: Das Widerrufsrecht. Neu eingeführt wird die sog. Button-Lösung. Für Online-Händler kommt also wieder einiges an Umstellungsarbeiten zu. Wir haben für Sie den Überblick

OLG Hamm zu „Lieferung frei Haus“

31. Januar 20246. Januar 2011 von Rolf Becker

Lieferkonditionen Wird im Rahmen von Lieferkonditionen die Bezeichnung „Lieferung frei Haus“ verwendet, so versteht der Kunde dies üblicherweise dahin gehend, dass von ihm keinerlei Kosten für die Lieferung zu entrichten sind. Der Lieferant verpflichtet sich – so versteht man dies im Allgemeinen – die Ware ohne zusätzliche Berechnung, eben tatsächlich „frei Haus“ an die vereinbarte … Weiterlesen

BGH: Neue Möglichkeiten für Garantieverträge

31. Januar 20243. März 2010 von Rolf Becker

Der BGH hat in einem Urtei neue Möglichkeiten für Händler und Hersteller geschaffen, Garantien auch über 30 Jahre hinaus zu gewähren. Las sich das Urteil des BGH vom 9. Juni 1994 (Az. I ZR 91/92 „Zielfernrohr“) noch so, als ob 30 Jahre das absolute Limit wäre, da dies die längste Verjährungszeit ist, schafft das neue Urteil hier in bestimmten Fällen neue Spielräume.