recht würfel

News

Verkauf des eBay-Shops bzw. des Amazon-Verkäufer-Kontos möglich?

Immer häufiger werden Online-Shops an einen Dritten veräußert. Oft hängen an diesem Online-Shop aber auch ein eBay-Shop und/oder ein Amazon-Verkäufer-Konto. An diesem hat der potentielle Käufer beispielsweise aufgrund von positiven Bewertungen ein Interesse. Doch können diese ebenfalls (mit)veräußert und auf den Käufer übertragen werden? Ausschlaggebend bei der Beantwortung dieser Frage sind die Vertragsbedingungen der in

[weiterlesen …]

ANZEIGE

Wir haben uns in der Abteilung Wirtschaftsrecht der Rechtsanwälte Wienke & Becker auf die Rechtsberatung des Handels, vor allem des Vertriebs und des Versandhandels im Bereich Vertragsrecht, AGB, Werberecht, Markenrecht, Urheberrecht spezialisiert. Die Beratung bei der rechtssicheren Gestaltung von E-Commerce-Auftritten, Werbemaßnahmen und der Kundenkommunikation gehört zu einer der Hauptkompetenzen der Anwälte. Typische Aufgabenstellungen sind Internet-Shop-Prüfungen, Katalog- und Werbemittelgestaltung im Rechtsbereich, Mobile-App-Prüfungen, Erstellung u. Positionierung der AGB, Erstellung von Kooperationsvereinbarungen, Projektvereinbarungen und Beantwortung von Fragen im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen.

RECHTSANWÄLTE 
KOMPETENT SCHNELL ZUVERLÄSSIG
0221-3765330
Hier finden Sie den Grundlagenbeitrag für die VRRL-Umsetzung Neues Recht im Versandhandel 13.06.2014
WIENKE & BECKER - KÖLN ® RECHTSANWÄLTE

Wir sind ein modern arbeitendes Team von acht Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten. Unsere Kanzlei ist in den Schwerpunkten Wirtschaftsrecht und Medizinrecht tätig. Im Wirtschaftsrecht beraten wir im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie im Distanzhandel insbesondere Katalog- und Internetversender, aber auch Marktplatzbetreiber zu den einzuhaltenden Rechtsrahmenbedingungen, sichern Werbestrategien und VKF-Maßnahmen ab, beraten Verlage und Hersteller und erstellen Verträge mit Dienstleistern rund um das Thema Werben und Verkaufen.

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n

    RECHTSANWALT/IN

für den Bereich des Wirtschaftsrechts.

Wir erwarten eine möglichst überdurchschnittliche Qualifikation, Vertrautheit im Umgang mit elektronischen Medien, dem Thema Internet und E-Commerce sowie verhandlungssichere Englischkenntnisse. Sie verfügen idealerweise über Berufserfahrung und haben den Fachanwaltslehrgang im Gewerblichen Rechtsschutz, im Urheber- und Medienrecht oder auch im Informationstechnologierecht absolviert oder weisen einen LL.M. in den zuvor genannten Bereichen auf.

Wir bieten Ihnen neben spannenden Aufgaben aus den Bereichen Markenrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht, Versandhandelsrecht, E-Commerce (Fernabsatzverträge/Distance-Selling), Werberecht, Verlagsrecht und Urheberrecht die Möglichkeit, frühzeitig selbständig Verantwortung gegenüber unseren Mandanten zu übernehmen.

Wenn Sie über entsprechende Qualifikationen verfügen und wir Ihr Interesse geweckt haben, schicken Sie uns bitte Ihre Bewerbungsunterlagen, gerne auch per E-Mail an rbecker@kanzlei-wbk.de oder per Post an WIENKE & BECKER - KÖLN, Rechtsanwalt Rolf Becker, Sachsenring 6, 50677 Köln.

Diskretion wird zugesichert.

Versandhandelsrecht folgen

Bildnachweise Artikelbilder und Seitenillustration Fotolia.com siehe Beitrag oder Impressum

Aktuelles

Branding on Red Keyboard Button.

Markenbeschwerde bei Google AdWords als gezielte Behinderung?

Die Verweigerung der Zustimmung zu einer Google AdWords-Werbung, mit welcher tatsächlich die Markenrechte nicht verletzt werden, stellt eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG dar. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 12. März 2015 (Az. I ZR 188/13).

Zeitung mit Aktuellem

LG Hamburg untersagt Becel pro.aktiv Werbung

Im Lebensmittelbereich begründet die Health-Claims Verordnung ein sogenanntes Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Gesundheitsbezogene Aussagen sind danach nur erlaubt, wenn sie von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zugelassen sind. Unter Berücksichtigung dieses Grundsatzes hat das LG Hamburg durch Urteil vom 25.02.2015, Az: 315 O 283/14 zu folgender Werbung von Unilever entschieden, welche diese in der Apotheken-Umschau

[weiterlesen …]

AGB

Entscheidung zum neuen Verbraucherrecht: Klausel zur verbindlichen Abholung der Ware nach Widerruf zulässig

Eine Klausel, die eine verbindliche Abholung der Ware durch den Versandhändler nach Widerruf vorsieht sowie die Bitte die Artikel nur online über das Rückrufzentrum zurückzugeben sind nach jetziger Rechtslage wirksam. Hingegen ist eine Klausel wonach der Händler es sich vorbehält im Falle eines Widerrufs den Kaufpreis erst nach Erhalt der Ware zu erstatten unzulässig. Dies

[weiterlesen …]

Arztbewertungsportal haftet aufgrund unwahrer Tatsachenbehauptungen

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Arztbewertungsportal im Internet unter Umständen für unwahre Einträge haften muss (Urt. v. 05.03.2015, Az.: 2-03 O 188/14). Bewertungsportale sind oft ein Ärgernis für diejenigen, die bewertet werden. Selbst nicht nachvollziehbare Einträge können meist nicht erfolgreich beseitigt werden, wenn sie nämlich unter die Meinungsfreiheit gem. Art. 5 des

[weiterlesen …]

BGH: Keine Unterlassungshaftung eines Bewertungsportals für Nutzer-Bewertungen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals nicht auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Nutzers haftet (so in der Pressemitteilung zu dem Urteil vom 19. März 2015, Az. I ZR 94/13). Heutzutage können im Internet alle möglichen Dienstleister bewertet werden. Dazu gehören beispielsweise Ärzte, Lehrer und Arbeitgeber. Dies ist auf allgemeinen Plattformen wie „yelp“

[weiterlesen …]

LG Duisburg zur irreführenden Werbung bei „schwarzen Oliven“

Das LG Duisburg hat durch Urteil vom 06.03.2015 – Az.: 2 O 84/14 (noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Bewerbung mit der Bezeichnung „Spanische schwarze Oliven“ irreführend ist, wenn es sich tatsächlich um grüne, schwarz eingefärbte Oliven handelt. Dem Fall zugrunde lag eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen einen Lebensmitteldiscounter. Die Produkte wurden auf dem

[weiterlesen …]

Datenschutzrecht

#51619884 - 3d white people no thief © 3Dmask

Keine Privatanschrift des Arbeitnehmers an Dritte

Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass der Arbeitgeber nicht berechtigt ist, die Privatanschrift seiner Angestellten an Dritte weiterzugeben (BGH, Urteil vom 20.01.2015 – VI ZR 137/14). Solche Daten, die allein mit Blick auf das Beschäftigungsverhältnis erhoben werden, dürfen nicht übermittelt werden. Geklagt hatte im konkreten Fall ein Patient einer Klinik, in der er stationär aufgenommen

[weiterlesen …]

Wirtschaftsrecht

Zeitung mit Aktuellem

Textilkennzeichnung in Werbemittel ohne Bestellmöglichkeit?

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 4.12.2014 – I-2 U 28/14 nicht rechtskräftig) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob in einem Printwerbemittel, in welchem Textilerzeugnisse unter Angabe von Preisen beworben wurden, das aber keine unmittelbare Bestellmöglichkeit vorsah, die Angaben zur textilen Zusammensetzung der Produkte nach der Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) erforderlich waren.

Direktmarketing

LG Frankfurt zu den Anforderungen an die Einwilligung in Telefonwerbung

Das LG Frankfurt hat sich nach Meldungen der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit den Anforderungen an die Einholung einer Einwilligung in den Erhalt von Telefonwerbung befasst. Für die Erteilung der Einwilligung ist jedenfalls eine vorherige ausdrückliche Einwilligung in Kenntnis der Sachlage erforderlich. Es ist insofern nicht ausreichend, wenn konkrete Informationen über Art und Umfang der Werbung

[weiterlesen …]

Widerrufsrecht

AGB

Entscheidung zum neuen Verbraucherrecht: Klausel zur verbindlichen Abholung der Ware nach Widerruf zulässig

Eine Klausel, die eine verbindliche Abholung der Ware durch den Versandhändler nach Widerruf vorsieht sowie die Bitte die Artikel nur online über das Rückrufzentrum zurückzugeben sind nach jetziger Rechtslage wirksam. Hingegen ist eine Klausel wonach der Händler es sich vorbehält im Falle eines Widerrufs den Kaufpreis erst nach Erhalt der Ware zu erstatten unzulässig. Dies

[weiterlesen …]

Fernabsatzrecht

AGB

Entscheidung zum neuen Verbraucherrecht: Klausel zur verbindlichen Abholung der Ware nach Widerruf zulässig

Eine Klausel, die eine verbindliche Abholung der Ware durch den Versandhändler nach Widerruf vorsieht sowie die Bitte die Artikel nur online über das Rückrufzentrum zurückzugeben sind nach jetziger Rechtslage wirksam. Hingegen ist eine Klausel wonach der Händler es sich vorbehält im Falle eines Widerrufs den Kaufpreis erst nach Erhalt der Ware zu erstatten unzulässig. Dies

[weiterlesen …]

Kennzeichnungspflichten

Zeitung mit Aktuellem

Textilkennzeichnung in Werbemittel ohne Bestellmöglichkeit?

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 4.12.2014 – I-2 U 28/14 nicht rechtskräftig) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob in einem Printwerbemittel, in welchem Textilerzeugnisse unter Angabe von Preisen beworben wurden, das aber keine unmittelbare Bestellmöglichkeit vorsah, die Angaben zur textilen Zusammensetzung der Produkte nach der Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) erforderlich waren.

AGB

recht würfel

Verkauf des eBay-Shops bzw. des Amazon-Verkäufer-Kontos möglich?

Immer häufiger werden Online-Shops an einen Dritten veräußert. Oft hängen an diesem Online-Shop aber auch ein eBay-Shop und/oder ein Amazon-Verkäufer-Konto. An diesem hat der potentielle Käufer beispielsweise aufgrund von positiven Bewertungen ein Interesse. Doch können diese ebenfalls (mit)veräußert und auf den Käufer übertragen werden? Ausschlaggebend bei der Beantwortung dieser Frage sind die Vertragsbedingungen der in

[weiterlesen …]

Verkaufsaktionen

paragraph

LG Kiel zu Anforderungen an Beschränkung von Angeboten

Angebote dürfen grundsätzlich mengenmäßig beschränkt werden. So darf etwa die Abgabe von Sonderangeboten auf 1 Stück pro Person limitiert werden. Solche Beschränkungen müssen jedoch bereits in der Werbung erkennbar sein. Mit der Frage, wie ein solcher Hinweis gestaltet sein muss, hat sich kürzlich das LG Kiel beschäftigt (Versäumnisurteil vom 26. Januar 2015, Az. 14 O

[weiterlesen …]

Preisangaben

Schild Achtung Falle!

MasterCard GOLD oder Visa Electron keine gängige und zumutbare Zahlungsmöglichkeit

Händler müssen Verbrauchern eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit anbieten. Das OLG Dresden hat nun entscheiden, dass es sich bei MasterCard GOLD und Visa Electron nicht um solche gängigen und zumutbaren Zahlungsarten handelt.