BGH: Unbefugte Nutzung des eBay-Mitgliedskontos

Wenn man eine Erklärung für eine andere Person abgibt, dann ist der Dritte grundsätzlich immer nur dann an diese Erklärung gebunden, wenn man mit entsprechender Vertretungsmacht gehandelt hat. Dass dieser Grundsatz auch dann Anwendung finden muss, wenn jemand unbefugt das eBay-Mitgliedskonto eines Dritten nutzt, dazu hat gerade der Bundesgerichtshof entschieden. Im dieser Entscheidung vom 11. … Weiterlesen

Paketzustellung beim Nachbarn

Eigentlich sind wir doch immer dankbar, wenn eine von uns erwartete Sendung beim Nachbarn abgegeben wurde und wir nicht mühsam im Rahmen der Öffnungszeiten zur Filiale des Zustellers laufen müssen, um dort das Packet entgegen zu nehmen. Alles wunderbar, solange das Verfahren klappt und wir Kenntnis davon erlangen, welcher Nachbar das Packet entgegen genommen hat … Weiterlesen

Neuerungen in 2011

Neuerungen in 2011 Mitgliedskonto geknackt Der Gesetzgeber war fleißig. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle zwei ausgewählte Gesetzesvorhaben und eine feststehende Änderung für die Einkaufspraxis des Händlers in Kurzform skizzieren. Sie haben gemein, dass sie für den Versandhändler relevant sein können. Natürlich ist es nicht in jedem Fall sicher, dass die angestrebten gesetzlichen Regelungen überhaupt … Weiterlesen

OLG Hamm zu „Lieferung frei Haus“

Lieferkonditionen Wird im Rahmen von Lieferkonditionen die Bezeichnung „Lieferung frei Haus“ verwendet, so versteht der Kunde dies üblicherweise dahin gehend, dass von ihm keinerlei Kosten für die Lieferung zu entrichten sind. Der Lieferant verpflichtet sich – so versteht man dies im Allgemeinen – die Ware ohne zusätzliche Berechnung, eben tatsächlich „frei Haus“ an die vereinbarte … Weiterlesen