Warenbezeichnung Archives - versandhandelsrecht.de - Rechtsinformationen für Versand und Handel

LG Nürnberg-Fürth: Ware nach Widerruf nicht gebraucht

29. Juni 2017 von Maik Sebastian

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte sich in einem interessanten Fall damit auseinanderzusetzen, ob eine Ware, die von einem Kunden aufgrund eines Widerrufs an den Verkäufer zurückgesendet wird, als „gebraucht“ anzusehen ist. Ein Buchhändler hatte ein Buch für knapp 150 Euro verkauft, obwohl der gebundene Preis des Buches zu diesem Zeitpunkt lediglich 59 EUR betrug. Seiner Auffassung … Weiterlesen

BGH: „Himalaya-Salz“ muss aus dem Himalaya stammen

27. Mai 2016 von Maik Sebastian

Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur geografischen Herkunftsangabe bei Produktkennzeichnungen gefällt. Das Karlsruher Gericht entschied, dass ein angebotenes Produkt mit der Bezeichnung „Himalaya-Salz“ direkt aus dem ca. 3.000 Kilometer langen Gebirgssystem stammen muss und nicht lediglich aus der Umgebung (BGH Urt. v. 31.03.2016, Az. I ZR 86/13). Vorausgegangen war der Streit eines Wettbewerbsvereins mit … Weiterlesen

Lebensmittelinformationsverordnung ab 13.12.2014

9. Januar 20192. Dezember 2014 von Rolf Becker

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Aufgrund langer Übergangsfristen erlangt die Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformationsverordnung – LMIV) jetzt am 13. Dezember 2014 ihre Gültigkeit. Eine weitere Übergangfrist läuft am 13.12.2016 für die sog. „Big 7“ ab. Es geht insgesamt um die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die einheitlich in allen Staaten der EU erfolgen soll.
Neben der rechtlich vorgesehenen oder ansonsten verkehrsüblichen Bezeichnung des Lebensmittels sind und unverarbeiteten Erzeugnissen „in leicht verständlicher Sprache“ u.a. Zutaten, allergieauslösende Stoffe,

ASIN Übernahme bei Amazon

17. Juni 2014 von Rolf Becker

Bekanntlich kann man sich als Händler bei Amazon viel Arbeit sparen, indem man einfach ein identisches Angebot sucht und sich durch Eingabe der ASIN , eine individuelle Identifikationsnummer für das Angebot, die Details zum Gegenstand, die Warenbeschreibung etc. zu eigen macht. Das kann aber auch teuer werden, wie das aktuelle Urteil des LG Düsseldorf zur Übernahme per ASIN zeigt.

Warenbezeichnung Gold Vorsicht

9. Januar 201922. August 2013 von Helena Golla (Haupt)

Wird ein Armband als „massives goldenes Armband“ beworben, handelt es sich bei der geliferten Ware dann aber um eine Messinglegierung mit vergoldeter Oberfläche, liegt ein Sachmangel vor. Bei der Auslegung der Produktbeschreibung sei das Feingehaltsgesetz zu berücksichtigen.

Arzneimittelbezeichnung mit akut

25. Mai 20149. August 2013 von Helena Golla (Haupt)

Eine Arzneimittelbezeichnung mit dem Zusatz „akut“ darf für die Bezeichnung eines Arzneimittels nur dann verwendet werden, wenn ds Arzneimittel schnell bzw. schneller als andere Arzneimittel wirkt.

BGH zur Verletzung der Marke VOLKSWAGEN

1. Juni 201412. April 2013 von Helena Golla (Haupt)

Der BGH musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Benutzung des Bestandteils „VOLKS“ durch die BILD-Zeitung (z.B. „Volks-Spartarif, Volks-Farbe, etc.) oder die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG (z.B. Volks-Inspektion, Volks-Reifen, Volks-Werkstatt, etc.) die Rechte der Volkswagen AG an der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ verletzt.