Viele Versandhändler wollen aus Gründen des Kundenservices die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist von 14 Tagen verlängern. Aber ist dies so einfach möglich? Eine Frage, mit der sich tatsächlich die Gerichte beschäftigen mussten.
Fernabsatzrecht
Das Fernabsatzrecht ist das Herz des Distanzhandels im B2C-Bereich. Unternehmer, die in diesem Bereich tätig sind, finden in diesem Gebiet ihr rechtliches Handwerkszeug. Dieses Rechtsgebiet ist von einer stetigen Entwicklung und fast täglichen Gerichtsentscheidungen geprägt. Der Hintergrund ist, dass in wohl keinem Rechtsgebiet mehr abgemahnt wird. In dieser Kategorie geht es um rechtliche Basics wie z.B. die Inhalte eines Impressums. Aber auch die Profis kommen hier nicht zu kurz. Wie geht man mit einem Widerruf des Kunden um? Was schreibt die Geoblocking-Verordnung vor? All diese Fagen (und natürlich noch mehr) beantworten wir hier.
Wettbewerbsverstoß durch einmalige Falschauskunft
Wer dem Verbraucher gegenüber eine Falschauskunft gibt, handelt irreführend. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn es sich um ein einmaliges Versehen handelt, hat der EuGH klargestellt.
Händler bald zur Rücknahme von alten Elektrogeräten verpflichtet?
Verbraucher sollen Elektrogeräte künftig einfacher entsorgen können. Insofern soll künftig auch der (Versand-) Handel verpflichtet werden, Altgeräte zurückzunehmen.
Schadensersatz bei Abbruch von eBay-Auktion?
Der BGH hatte sich zuletzt in verschiedenen Fällen mit der Frage zu befassen, ob bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion durch den Händler der bis dahin Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Im Ergebnis ist ein Schadensersatzanspruch wohl nur dann ausgeschlossen, wenn ein berechtigender Grund für den Abbruch der Auktion vorliegt.
„Bestellung bestätigen“ keine zulässige Buttonbezeichnung
Neben weiteren Fragen zur Einhaltung der gesetzlichen Informationspflichten hat sich das LG Stuttgart mit Urteil vom 17.11.2014, Az.: 35 O 37/14 KfH (noch nicht rechtskräftig) vor allem mit der Bezeichnung des Bestellbuttons am Ende des Bestellprozesses beschäftigt.
OLG Hamburg zu wesentlichen Merkmalen der Waren
Nach der sog. Button-Lösung müssen Händler ihren Bestellprozess so gestalten, dass auch juristische Laien hinreichend sicher beurteilen können, ob bzw. wann sie sich im Internet zu einer Zahlung verpflichten, wie es in der Gesetzesbegründung heißt. Inhalt dieser Regelungen, die in erster Linie einmal für die sog. „Abofallen“ gedacht waren, sind neben den Vorgaben für die Bestellbutton-Gestaltung, auch Anforderungen an die Informationen zu den konkret im Warenkorb ausgewählten Waren und Dienstleistungen.
Was gibt´s Neues 2015?
Das neue Jahr hat begonnen und mit ihm sind auch die ersten gesetzlichen Neuregelungen in Kraft getreten. Einige bereits zum Jahresbeginn geltende oder im neuen Jahr anstehende Neuregelungen im Bereich des E-Commerce haben wir für Sie in diesem Artikel zusammengestellt. 01.01.2015: Elektronische Energieeffizienzetiketten und Produktdatenblätter Zum 01.01.2015 sieht die EU Verordnung (EU) 518/2014 für Haushaltsgeschirrspülmodelle … Weiterlesen
Frohe Weihnachten und Guten Rutsch
Das Team von Versandhandelsrecht.de wünscht allen Lesern ein Frohes Fest und einen Guten Rutsch ins Jahr 2015! Wir hoffen weiterhin auf Ihre Treue. Empfehlen Sie uns und buchen Sie unsere SocialMedia Kanäle. „Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen.“ Antoine de Saint-Exupéry Die Anwälte von WIENKE & BECKER -KÖLN wollen auch in … Weiterlesen
Nachruf zum Tod von Axel Gronen
Ich kannte Axel vor allem aus dem beruflichen Umfeld, konnte Ihn aber auch privat näher kennen lernen. Axel Gronen hat gezeigt, wie man sich an den eigenen Haaren nach einem Scheitern wieder aus dem Sumpf ziehen kann. Er erlangte verbreitete Anerkennung als eBay-Experte und Journalist und dehnte diese Expertise später auf andere Marktplätze aus. Sein … Weiterlesen
Sanktionen gegen Lebensmitteleinzelhandel bei Verkauf von Frischfleisch mit Salmonellen möglich
Der EuGH hat entschieden, dass Lebensmittelhändlern eine Sanktion auferlegt werden kann, wenn von ihnen verkauftes frisches Fleisch mit Salmonellen kontaminiert ist.