Fernabsatzrecht

Das Fernabsatzrecht ist das Herz des Distanzhandels im B2C-Bereich. Unternehmer, die in diesem Bereich tätig sind, finden in diesem Gebiet ihr rechtliches Handwerkszeug. Dieses Rechtsgebiet ist von einer stetigen Entwicklung und fast täglichen Gerichtsentscheidungen geprägt. Der Hintergrund ist, dass in wohl keinem Rechtsgebiet mehr abgemahnt wird. In dieser Kategorie geht es um rechtliche Basics wie z.B. die Inhalte eines Impressums. Aber auch die Profis kommen hier nicht zu kurz. Wie geht man mit einem Widerruf des Kunden um? Was schreibt die Geoblocking-Verordnung vor? All diese Fagen (und natürlich noch mehr) beantworten wir hier.

Onlineverlinkung zum Testergebnis zulässig

31. Januar 202419. August 2015 von Rolf Becker

Wesentliches Element einer jeden Testwerbung ist die Fundstellenangabe. Dabei stellt sich die Frage, wie diese Fundstellenangabe erreichbar sein muss. Das OLG Oldenburg hat durch Urteil vom 31. Juli 2015, Aktenzeichen 6 U 64/15 in einem Fall entschieden, in dem der Händler in einem Bestellmagazin für einen Staubsauger warb und diesen mit dem Testergebnis „sehr gut“ … Weiterlesen

Musterverfahren Widerrufsbelehrung im Printwerbemittel I. Instanz

31. Januar 202410. August 2015 von Rolf Becker

Im Musterverfahren der Wettbewerbszentrale gegen einen Bekleidungsversender konnte die Zentrale einen ersten Etappensieg davontragen. Wie bereits angekündigt hat die 1. Handelskammer des LG Wuppertal das verklagte Unternehmen zur Unterlassung verurteilt (Urt. vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15 nicht rechtskräftig). Allerdings geht es bald in die zweite Runde vor das OLG Düsseldorf.

Zur Kennzeichnung von Marken mit dem ®-Zeichen

31. Januar 202428. Juli 2015 von Rolf Becker

Ist eine Marke eingetragen, darf sie auch mit dem ®-Zeichen zur Kennzeichnung des markenrechtlichen Schutzes versehen werden. Zwingend ist dies nicht. Der markenrechtliche Schutz besteht auch unabhängig von dieser Kennzeichnung. Will man mit dem ®-Zeichen werben, so muss diese Werbung auch richtig erfolgen und darf nicht zu einer wettbewerbsrechtlichen Irreführung führen. Diese könnte z.B. dadurch … Weiterlesen

Verlängerung der Widerrufsfrist auf einen Monat zulässig

4. Juni 2015 von Helena Golla

Viele Versandhändler wollen aus Gründen des Kundenservices die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist von 14 Tagen verlängern. Aber ist dies so einfach möglich? Eine Frage, mit der sich tatsächlich die Gerichte beschäftigen mussten.

Wettbewerbsverstoß durch einmalige Falschauskunft

31. Januar 202426. Mai 2015 von Rolf Becker

Wer dem Verbraucher gegenüber eine Falschauskunft gibt, handelt irreführend. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn es sich um ein einmaliges Versehen handelt, hat der EuGH klargestellt.

Händler bald zur Rücknahme von alten Elektrogeräten verpflichtet?

12. März 2015 von Helena Golla

Verbraucher sollen Elektrogeräte künftig einfacher entsorgen können. Insofern soll künftig auch der (Versand-) Handel verpflichtet werden, Altgeräte zurückzunehmen.

Schadensersatz bei Abbruch von eBay-Auktion?

19. Januar 2015 von Helena Golla

Der BGH hatte sich zuletzt in verschiedenen Fällen mit der Frage zu befassen, ob bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion durch den Händler der bis dahin Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Im Ergebnis ist ein Schadensersatzanspruch wohl nur dann ausgeschlossen, wenn ein berechtigender Grund für den Abbruch der Auktion vorliegt.

„Bestellung bestätigen“ keine zulässige Buttonbezeichnung

31. Januar 202416. Januar 2015 von Rolf Becker

Neben weiteren Fragen zur Einhaltung der gesetzlichen Informationspflichten hat sich das LG Stuttgart mit Urteil vom 17.11.2014, Az.: 35 O 37/14 KfH (noch nicht rechtskräftig) vor allem mit der Bezeichnung des Bestellbuttons am Ende des Bestellprozesses beschäftigt.

OLG Hamburg zu wesentlichen Merkmalen der Waren

31. Januar 202413. Januar 2015 von Rolf Becker

Nach der sog. Button-Lösung müssen Händler ihren Bestellprozess so gestalten, dass auch juristische Laien hinreichend sicher beurteilen können, ob bzw. wann sie sich im Internet zu einer Zahlung verpflichten, wie es in der Gesetzesbegründung heißt. Inhalt dieser Regelungen, die in erster Linie einmal für die sog. „Abofallen“ gedacht waren, sind neben den Vorgaben für die Bestellbutton-Gestaltung, auch Anforderungen an die Informationen zu den konkret im Warenkorb ausgewählten Waren und Dienstleistungen.

Was gibt´s Neues 2015?

31. Januar 20246. Januar 2015 von Rolf Becker

Das neue Jahr hat begonnen und mit ihm sind auch die ersten gesetzlichen Neuregelungen in Kraft getreten. Einige bereits zum Jahresbeginn geltende oder im neuen Jahr anstehende Neuregelungen im Bereich des E-Commerce haben wir für Sie in diesem Artikel zusammengestellt. 01.01.2015: Elektronische Energieeffizienzetiketten und Produktdatenblätter Zum 01.01.2015 sieht die EU Verordnung (EU) 518/2014 für Haushaltsgeschirrspülmodelle … Weiterlesen