Schadensersatz bei Abbruch von eBay-Auktion?

Store of laptop software. Apps icons in shopping cart.Der BGH hatte sich zuletzt in verschiedenen Fällen mit der Frage zu befassen, ob bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion durch den Händler der bis dahin Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Im Ergebnis ist ein Schadensersatzanspruch wohl nur dann ausgeschlossen, wenn ein berechtigender Grund für den Abbruch der Auktion vorliegt.

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BGH erlaubt „Olympia-Rabatt“

Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 15.05.2014 – I ZR 131/13 die Werbung mit den Slogans „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ auch für ein Unternehmen als zulässig erachtet, welches nicht offizieller Sponsor der Olympischen Spiele ist. Die Wörter «olympisch» oder «Olympia» gehörten – so die höchstrichterlicher Entscheidung – zum allgemeinen Sprachgebrauch. Nur die Erinnerung des Verbrauchers an … Weiterlesen

Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke „gelb“

Die Verwendung einer gelben Kartonverpackung für Sprachlernsoftware verletzt die Farbmarke „gelb“ von Langenscheidt. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 18. September 2014 (I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher). In der Sache ging es um die Verwendung einer gelben Verpackung durch die Beklagte, welche Sprachlernsoftware vertreibt. Hiergegen wandte sich die Inhaberin der für zweisprachige Wörterbücher … Weiterlesen

Richtig werben mit UVP

(C) 2004, 2010, 2014 Rechtsanwalt Rolf Becker Köln

Die häufigsten Abmahnungen richten sich gegen Preisangaben und hier führt die falsche Werbung mit Herstellerangaben. Es geht meist um die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers als Bezugspreis. Damit sie mit einem solchen Bezugspreis überhaupt werben dürfen, muss es eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers geben. Dann mache ich mir eben eine, denkt sich der ein oder andere. Dies geht jedoch nicht. Unverbindliche Preisempfehlungen dürfen nur für Markenwaren ausgesprochen werden.

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Wie Streichpreise richtig angeben?

Die Werbung mit Streichpreisen ist ein komplexes Thema, welches immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen ist. Der BGH hatte mit Urteil vom 17. März 2011, (Az. I ZR 81/09) zu Einführungspreisen geurteilt. Deutlich höhere Preise (kreuzweise durchgestrichen) standen jeweils neben den attraktiv niedrigen tatsächlich geforderten Preisen. Lesen Sie hier, wie man richtig mit den Preisangaben umgeht.

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Kinder-Du in der Spiele-Werbung

Die werbliche Ansprache von Kindern ist problematisch. Wann spricht man Kinder in der Werbung an? Welche Formulierungen können hier schon kritisch sein? Der Bundesgerichtshof (Urt. v. 17.07.2013; Az. I ZR 34/12) hatte Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Er verbot im Rahmen eines Versäumnisurteils (gegen das mittlerweile Einspruch eingelegt wurde) die Werbung des Spieleanbieters für das Online-Rollenspiel „Runes of Magic“.

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Urheberrecht Zum Schutz von Werken der angewandten Kunst

Wie der BGH laut Pressemitteilung nun entschieden hat (Urteil vom 13. November 2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug), sind an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Gegenstand der Entscheidung waren gezeichnete Entwürfe einer Spielwarendesignerin für einen Zug aus Holz.

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BGH zur Verletzung der Marke VOLKSWAGEN

Der BGH musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Benutzung des Bestandteils „VOLKS“ durch die BILD-Zeitung (z.B. „Volks-Spartarif, Volks-Farbe, etc.) oder die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG (z.B. Volks-Inspektion, Volks-Reifen, Volks-Werkstatt, etc.) die Rechte der Volkswagen AG an der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ verletzt.

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