Wenn Sie Marken anmelden wollen, müssen Sie die geänderte Klassifzierungspraxis der Markenämter berücksichtigen. Die bestimmt, in welche Waren- und Dienstleistungsklassen der beanspruchte Schutz einer Marke gehört. Damit geht es auch um Geld, denn die Kosten der Markenanmeldung bestimmen sich auch nach der Anzahl der in Anspruch genommenen Klassen.
Fernabsatzrecht
Das Fernabsatzrecht ist das Herz des Distanzhandels im B2C-Bereich. Unternehmer, die in diesem Bereich tätig sind, finden in diesem Gebiet ihr rechtliches Handwerkszeug. Dieses Rechtsgebiet ist von einer stetigen Entwicklung und fast täglichen Gerichtsentscheidungen geprägt. Der Hintergrund ist, dass in wohl keinem Rechtsgebiet mehr abgemahnt wird. In dieser Kategorie geht es um rechtliche Basics wie z.B. die Inhalte eines Impressums. Aber auch die Profis kommen hier nicht zu kurz. Wie geht man mit einem Widerruf des Kunden um? Was schreibt die Geoblocking-Verordnung vor? All diese Fagen (und natürlich noch mehr) beantworten wir hier.
Jetzt auch HRS Bestpreisklausel kassiert
Das Bundeskartellamt hat nach den Auseinandersetzungen mit der Preisparitätsklausel bei amazon auch einen weiteren Anbieter im Visier gehabt, der Bestpreisklauseln verwendet. So darf das Hotelportal HRS seine Bestpreisklausel gegenüber Hotels nicht mehr verwenden oder auf Erfüllung bestehen. Die Klauseln verlangen von den Hotels
Urheberrecht an Spielwaren
Der BGH hat sich mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Werken der angewandten Kunst befasst und ausgeführt, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst.
100. Rechtsbeitrag beim ECC Köln-in eigener Sache
Werbung in eigener Sache. Zitat des ECC-Köln: „Volle 100 Ausgaben des ECC-Rechtstipps von Autor Rolf Becker, Gründungspartner der Rechtsanwälte WIENKE & BECKER, für unsere Leser sind eine stolze Zahl. Mit seinen monatlich erscheinenden Beiträgen reagiert Rolf Becker bereits seit August 2005, d. h. seit mehr als 8 Jahren, unmittelbar auf die aktuelle Rechtsprechung und gibt … Weiterlesen
Anzeigenkennzeichnung in der Presse
Anzeigenkennzeichnung : Gesponserte Beiträge in Printmedien müssen weiterhin mit „Anzeige“ gekennzeichnet werden.Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden, der sich damit auseinandersetzen musste, ob die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit einer Regelung im Landespressegesetz vereinbar ist.
Bestellbuttonbeschriftung LG Berlin
Welche Bestellbuttonbeschriftung der Button im Warenkorb aufweisen darf, ist nach der Button-Lösung noch nicht ganz klar. Die Bezeichnung des Bestellbuttons mit der Beschriftung „Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ ist nicht ausreichend und damit wettbewerbswidrig, meint dass LG Berlin.
Warenbezeichnung Gold Vorsicht
Wird ein Armband als „massives goldenes Armband“ beworben, handelt es sich bei der geliferten Ware dann aber um eine Messinglegierung mit vergoldeter Oberfläche, liegt ein Sachmangel vor. Bei der Auslegung der Produktbeschreibung sei das Feingehaltsgesetz zu berücksichtigen.
Identitätsangabe in der Printwerbung
Identitätsangaben in der Werbung sind Pflicht. Für die Erfüllung der Informationspflichten aus § 5a UWG zur Angabe der Identität und der Anschrift reicht es nicht aus, wenn in einer Print-Werbung auf eine Webseite verwiesen wird, so OLG Rostock.
Warnhinweise für Spielzeug beginnen mit „Achtung“
Bei dem Verkauf von Spielzeug müssen in vielen Fällen Warnhinweise angegeben werden. Diese müssen gemäß § 11 Abs. 3 2. GPSGV mit dem Wort „Achtung“ beginnen.
Bei Online-Käufen müssen diese Warnhinweise vor dem Kauf auf der Website sichtbar sein.
Buttonlösung amazon kassierte Verfügung
Gegen Amazon ist eine einstweilige Verfügung erlassen worden (n.rk.). Gegenstand war die kostenpflichtige Amazon Prime-Mitgliedschaft, welche über die Schaltfläche „jetzt kostenlos testen“ angeboten wurde. Diese Gestaltung entspricht nicht den Vorgaben der „Button-Lösung“.